Die Commission on the Status of Women ist eine der funktionalen Kommissionen des Wirtschafts- und Sozialrates der Vereinten Nationen (ECOSOC), bestehend aus 45 wechselnden Mitgliedern, welche nach einem festgelegten Schlüssel auf alle Weltregionen verteilt sind. Österreich ist von 2021 bis 2025 ebenfalls Mitglied.
Für die 69. Sitzung der Frauenstatuskommission (2025) stellt die Asien-Pazifikgruppe gemäß des Prinzips der jährlichen Rotation den Vorsitz. In dieser Regionalgruppe kandidierte Saudi-Arabien als einziges Land für den einjährigen Vorsitz und die Wahl wurde, wie auch sonst üblich, durch Akklamation bestätigt. Mangels alternativer Kandidaten hätte daher keine Wahl über Stimmzettel von Österreich eingefordert werden können. Die Vertretung Österreichs bei der Frauenstatuskommission fällt in die Zuständigkeit der Permanenten Mission Österreichs bei den Vereinten Nationen in New York.
Wir möchten an dieser Stelle betonen, dass UN Women keinen Einfluss auf Wahlen von zwischenstaatlichen Gremien hat. Als Einheit der Vereinten Nationen kommentiert UN Women solche Entscheidungen der UN-Mitgliedstaaten nicht und gibt in diesem Fall kein dementsprechendes Statement ab.
UN Women Executive Director Sima Bahous bei der 68. Sitzung der Commission on the Status of Women
UN Headquarters, 27. März 2024. Foto: UN Women/Ryan Brown.
Die Vereinten Nationen, in diesem Fall die Frauenstatuskommission des Wirtschafts- und Sozialrates (ECOSOC), sollten sich als eine offene Diskussionsplattform und respektvolles Forum für eben alle Staaten – also auch anders-gesinnte – verstehen, damit die Mitgliedstaaten untereinander in stetem, produktivem Dialog bleiben können.
Die mediale Beachtung der Wahl Saudi-Arabiens wird die Frauenrechte in diesem Land und die diesbezügliche Debatte über die aktuelle Situation jedenfalls stärker ins Licht rücken.
Wir als Nationalkomitee haben dazu eine klare Meinung:
Als positives Zeichen ist übrigens weiters zu werten, dass dieses Jahr progressive Staaten wie Costa Rica, Kap Verde, die Ukraine und die Niederlande, als neue Mitglieder in die Frauenstatuskommission gewählt wurden.